20
Aug
2015
Bundesarbeitsgericht Erfurt

Achtung bei Sonderzahlungen!

Arbeitgeber, die Arbeitnehmern eine als Sonderzahlung bezeichnete Leistung vorbehaltslos dreimal hintereinander jeweils zum gleichen Zeitpunkt auszahlen, unterbreiten ein verbindliches Angebot, eine Sonderzahlung dauerhaft zu gewähren. Arbeitgeber begründen dadurch eine betriebliche Übung. Das hat der zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt entschieden (BAG v. 13. Mai 2015 – 10 AZR 266/14). Das schriftliche Urteil wurde jetzt veröffentlicht.

Neu an dieser Entscheidung ist, dass dies nach Auffassung des Gerichts auch dann gilt, wenn die Auszahlungen in unterschiedlicher Höhe erfolgt sind.

Mit diesem Urteil bestätigt das BAG seine bisherige Rechtsprechung zu Sonderzahlungen. Zugleich modifiziert das Gericht erneut die Voraussetzungen für das Entstehen eines verbindlichen Anspruchs durch konkludentes Verhalten des Arbeitgebers (und einer betrieblichen Übung).

Lesen Sie mehr zu dieser Entscheidung in der aktuellen Ausgabe des Newsletters Arbeitsrecht August 2015, die Sie hier abrufen können.