24
Jul
2015
100658932_Newsletter_Quarter_Small (edit)
Dr. Christian Tinnefeld
Dr. Christian Tinnefeld
Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, Internetrecht, Urheberrecht / Hamburg
E-Mail: christian.tinnefeld@hoganlovells.com
Telefon: +49 40 41993 238
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Dr. Christian Tinnefeld
Dr. Henrik Hanßen
Dr. Henrik Hanßen
IPMT, Datenschutzrecht, IT-Recht / Hamburg
E-Mail: henrik.hanssen@hoganlovells.com
Telefon: +49 40 419 93 0
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& Dr. Henrik Hanßen

Datenschutzrechtliche Anforderungen an mHealth-Lösungen (Teil1)

mHealth im datenschutzrechtlichen Kontext

Der Bereich der mHealth (Mobile Health) Technologien ist aktuell einer der revolutionärsten und sich am dynamischsten entwickelnden Bereiche im Gesundheitswesen. Immer mehr Verbraucher und Konsumenten nutzen mobile Geräte und Apps dazu, um personenbezogene Gesundheitsdaten etwa zum körperlichen Allgemeinzustand, zu Vitalwerten, Kalorienhaushalt, sportlichen Aktivitäten oder Trainingsergebnissen und indirekt auch Bewegungsprofile zu speichern und mit Dritten zu teilen. Die enorme Beliebtheit und der steigende Erfolg der mHealth-Dienste und -Produkte hat diese aber unweigerlich in den Fokus der Datenschutzbehörden gerückt, die sich vermehrt die Frage nach einer Vereinbarkeit der neuen Technologie mit datenschutzrechtlichen Vorgaben stellen. Erst kürzlich haben eine Reihe von Aufsichtsbehörden und die Bundesbeauftragte für den Datenschutz Stellungnahmen bzw. Pressemitteilungen veröffentlicht, die sich kritisch mit Gesundheits-Apps und -Geräten auseinandersetzen und die Frage der Vereinbarkeit mit dem europäischen und deutschen Datenschutzrecht stellen – Anlass genug, sich mit den Grundlagen derartiger mHealth-Lösungen auseinanderzusetzen und den aktuell strittigen Punkten auf den Grund zu gehen.

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20
Jul
2015
Bank

EuGH urteilt über die Grenzen des Bankgeheimnisses

Ein unbegrenztes und bedingungsloses Bankgeheimnis steht im Widerspruch zu Art. 8 Abs. 3 lit. e) der Richtlinie 2004/48. Dies ist die Kernaussage der unlängst ergangenen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), die auf einem Vorabentscheidungsverfahren des Bundesgerichtshofs (BGH) basiert. Im Kern ging es dabei um das Spannungsverhältnis zwischen berechtigten Auskunftsinteressen von Rechteinhabern im Falle einer Verletzung ihrer IP-Rechte und dem ebenfalls berechtigten Interesse an der Geheimhaltung von Bankdaten. Der Gerichtshof stellt in seinem Urteil klar, dass es immer eine Möglichkeit der Abwägung zwischen sich widersprechenden Rechten und den zugrundeliegenden Interessen geben muss und erteilt damit allzu absolut ausgestalteten Regelungen eine Absage (EuGH, Urt. v. 16. Juli 2015, Rs.: C‑580/13 German Coty).

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13
Jul
2015
Dach

Betriebsrentenreform: höherer Aufwand und Anpassungsbedarf für Versorgungspläne

Am 1. Juli 2015 hat das Kabinett einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie beschlossen. Diese soll die Bedingungen für die betriebliche Altersversorgung verbessern und die Mobilität zwischen den Mitgliedstaaten erleichtern. Der Aufwand der Unternehmen wird jedoch steigen – sowohl in finanzieller wie auch in administrativer Hinsicht. » Lesen Sie mehr

1
Jul
2015
Buch aufgeschlagen

Bedienungsanleitungen können dem Urheberrechtsschutz unterfallen

Unter welchen Voraussetzungen sind Sprachwerke, welche einem bestimmten Gebrauchszweck dienen, urheberrechtlich geschützt? – Die Frage beschäftigt die Gerichte immer wieder auf ein Neues. In einer aktuellen Entscheidung bejahte das Oberlandesgericht Frankfurt die Werkqualität einer Bedienungsanleitung für eine Hebebühne. Aufgrund der sprachlichen Darstellung, der prägnanten Anordnung und der partiellen Hervorhebung von Hinweisen erreiche der streitgegenständliche Gebrauchstext die erforderliche Schöpfungshöhe (OLG Frankfurt, Urt. v. 26.05.2015; Az.: 11 U 18/14). » Lesen Sie mehr