20
Mrz
2015

Compliance – nicht ohne den Betriebsrat

In Unternehmen, die einen Betriebsrat haben, hat dieser bei der Einrichtung und Ausübung der Compliance-Funktion bestimmte Mitbestimmungs- und Informationsrechte. Um Risiken bei der Umsetzung und Akzeptanz von Compliance-Maßnahmen vorzubeugen, sollten Unternehmen diese genau kennen und für die erforderliche Einbindung des Betriebsrats sorgen.

Bei der Ausübung ihrer jeweiligen Aufgaben verfolgen die Compliance-Verantwortlichen und der Betriebsrat teilweise unterschiedliche Interessen. Um das wesentliche Ziel der Compliance-Funktion, die Vermeidung von Regelverstößen und Risiken, sicherzustellen, richten Unternehmen Compliance-Management Systeme ein. Bei damit verbundenen Kontrollmaßnahmen sorgen häufig Datenschutzaspekte für Konflikte mit dem Betriebsrat, der für die Einhaltung des Datenschutzes im Unternehmen sorgen muss. Werden diese Maßnahmen ohne die vorherige Einbindung des Betriebsrats durchgeführt, kann dieser unter Umständen die vollständige Löschung von gesammelten Informationen verlangen.

Auch bei Themen wie etwa Compliance-Schulungen muss der Betriebsrat aufgrund seines Mitbestimmungsrechts bei Bildungsmaßnahmen gefragt werden. Reaktionen des Arbeitgebers auf Compliance-Verstöße sind ebenfalls nur mit Einbeziehung des Betriebsrats möglich, insbesondere wenn Abmahnungen oder Kündigungen im Raum stehen.

Im Artikel „Compliance und Betriebsrat – typische Konfliktfelder und praktische Lösungen“ finden Sie eine ausführliche Darstellung der unterschiedlichen Arten von Konfliktpotential und Beteiligungsrechten des Betriebsrats sowie Tipps für die Praxis.

Der Artikel ist in der aktuellen Ausgabe 3/2015 des Compliance-Beraters erschienen und wird in unserem Blog mit freundlicher Erlaubnis der Zeitschrift Compliance-Berater beziehungsweise des Deutschen Fachverlags DFV veröffentlicht.

 

Verfasst von Tim Wybitul (aus der Sozietät ausgeschieden)