27
Jan
2015

Whistleblowing in Unternehmen

Nicht zuletzt aufgrund fehlender eindeutiger rechtlicher Regelungen ist Whistleblowing mit Risiken und einem teilweise schlechten Image behaftet. Dabei liegt es im ureigenen Interesse von Unternehmen, so frühzeitig wie möglich Kenntnis über Missstände zu erlangen, um diese rechtzeitig abstellen zu können und strafrechtlichen Konsequenzen und Reputationsschäden vorzubeugen.

Die Praxis zeigt, dass durch angemessen gestaltete Whistleblowing-Systeme Fehlentwicklungen oftmals sehr frühzeitig und effektiv aufgedeckt werden können. Dies kann dem Unternehmen die Gelegenheit geben, Probleme abzustellen, bevor Staatsanwaltschaften, Aufsichtsbehörden oder die Presse eigene Nachforschungen anstellen. Ein effektives Hinweisgebersystem ist in der Regel ein wichtiger Baustein eines funktionierenden Compliance-Management-Systems (CMS).

Für Unternehmen empfiehlt es sich daher, Hinweisgebersysteme einzurichten, mit denen Straftaten im Unternehmen anonym gemeldet werden können. Schätzungen zufolge verfügen derzeit erst rund 40 % der deutschen Unternehmen über ein solches System. Denn trotz seiner unbestreitbaren Vorteile ist die Einführung eines gut funktionierenden Whistleblowing-Systems mit einigen rechtlichen und organisatorischen Anforderungen verbunden.

Zunächst muss man die Vorgaben des Datenschutzes kennen und richtig umsetzen. Die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz stellen einige Anforderungen an den rechtskonformen Betrieb von Hinweisgebersystemen und nachfolgende Sachverhaltsermittlung. Zudem müssen Arbeitgeber die gesetzlichen Informations- und Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats beachten. Andernfalls drohen interne Konflikte oder gegebenenfalls sogar Unterlassungsverfügungen. Vor allem aber muss man die Mitarbeiter davon überzeugen, dass ein solches Hinweisgebersystem vor allem dem Schutz des Unternehmens und damit der eigenen Arbeitsplätze dient – und nicht der Bespitzelung oder Denunziation. Hierfür sind klare Regelungen und Trainings nötig. Vor allem muss der Arbeitgeber dabei auch klarstellen, dass ein Missbrauch des Hinweisgebersystems für unwahre oder diffamierende Mitteilungen nicht geduldet wird und später auch geahndet wird.

Unsere Spezialisten haben viel Erfahrung bei der Einführung und dem Betrieb von Whistleblowing-Strukturen. Gerne unterstützen wir Sie bei diesen Themen.

Ein kürzlich in der FAZ erschienener Artikel „Raus aus der Schmuddelecke“ gibt den aktuellen Stand der Whistleblower-Thematik in Deutschland wieder und stellt die Hürden für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber dar.

 

Verfasst von Tim Wybitul (aus der Sozietät ausgeschieden)